Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erstellung, Bereitstellung und Betreuung von Websites im Rahmen des Angebots „CaféSeiten“ von RS Web Solutions.
1. Anbieter, Geltungsbereich und Vertragspartner
Anbieter der unter der Marke „CaféSeiten“ angebotenen Leistungen ist Raj Semler, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung RS Web Solutions.
„CaféSeiten“ ist eine Marke beziehungsweise Angebotsbezeichnung von RS Web Solutions und stellt keine eigenständige juristische Person dar.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Raj Semler, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung RS Web Solutions, und seinen Kunden über die Erstellung, Bereitstellung, Pflege und technische Betreuung von Websites.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, insbesondere an Cafés, Gastronomiebetriebe und andere Unternehmen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
2. Vertragsabschluss und Ablauf
Der über die Website CaféSeiten übermittelte Fragebogen stellt noch keinen verbindlichen Vertragsabschluss dar.
Auf Grundlage der Angaben des Kunden kann RS Web Solutions eine unverbindliche Website-Vorschau oder ein individuelles Angebot erstellen.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot einschließlich dieser AGB verbindlich bestätigt und RS Web Solutions den Auftrag annimmt. Die Annahme kann insbesondere per E-Mail erfolgen.
Die öffentliche Freischaltung der Website erfolgt nach verbindlicher Freigabe durch den Kunden und nach Zahlungseingang der ersten Monatsrate.
3. Leistungsumfang
RS Web Solutions erstellt und betreut für den Kunden eine individuell gestaltete Website. Die monatliche Leistung umfasst grundsätzlich:
- Bereitstellung der Website über ein Hosting-Paket,
- Einrichtung und technische Verwaltung einer Domain,
- SSL-Verschlüsselung,
- regelmäßige technische Updates und Sicherheitsmaßnahmen,
- regelmäßige Backups,
- grundlegende technische SEO-Einstellungen,
- technische Einbindung der vom Kunden bereitgestellten Rechtstexte.
Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, eine bestimmte Besucherzahl, ein bestimmter Umsatz oder ein sonstiger wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
4. Inhalte und Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Erstellung erforderlichen Inhalte rechtzeitig zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere Texte, Bilder, Logos, Kontaktdaten, Öffnungszeiten sowie gegebenenfalls Speisekarten und rechtliche Texte.
Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt.
Für die rechtliche Richtigkeit von Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweisen und sonstigen Rechtstexten des Kunden ist der Kunde selbst verantwortlich.
Verzögerungen, die aufgrund fehlender Inhalte, verspäteter Freigaben oder unvollständiger Angaben des Kunden entstehen, verlängern vereinbarte Fertigstellungsfristen entsprechend.
5. Fertigstellung und Freigabe
Die technische Einrichtung und öffentliche Freischaltung der Website erfolgt in der Regel innerhalb von bis zu sieben Werktagen nach Vorliegen aller erforderlichen Inhalte, der verbindlichen Freigabe und des Zahlungseingangs der ersten Monatsrate.
Der Kunde prüft die Website vor der Freischaltung und teilt RS Web Solutions erkennbare Fehler oder Änderungswünsche zeitnah mit.
Die Freigabe kann in Textform, insbesondere per E-Mail, erfolgen.
6. Änderungen und Zusatzleistungen
Pro Kalendermonat ist eine kleine, gesammelte Inhaltsänderung mit bis zu 15 Minuten reiner Bearbeitungszeit enthalten.
Dies umfasst in geringem Umfang insbesondere:
- Änderungen bestehender Texte,
- den Austausch einzelner Bilder auf bestehenden Bereichen,
- Änderungen von Öffnungszeiten, Kontaktdaten oder einzelnen Links.
Nicht enthalten sind insbesondere:
- neue Seiten oder neue Sektionen,
- umfangreiche Design- oder Layoutänderungen,
- neue Funktionen, Formulare oder Schnittstellen,
- umfangreiche Text- oder Bildbearbeitungen,
- mehrere getrennte Änderungsaufträge innerhalb eines Monats.
Nicht genutzte Bearbeitungszeit wird nicht in den Folgemonat übertragen.
Weitergehende Änderungen und Zusatzleistungen werden nach vorheriger Freigabe mit 45,00 € pro Stunde abgerechnet. Die Abrechnung erfolgt in 15-Minuten-Schritten.
7. Preise und Zahlung
Die monatliche Vergütung beträgt 30,00 € pro Website. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
Die erste Monatsrate wird nach verbindlicher Auftragsbestätigung in Rechnung gestellt und ist innerhalb von sieben Kalendertagen fällig.
Die öffentliche Freischaltung der Website erfolgt nach Zahlungseingang.
Die weiteren Monatsraten sind jeweils im Voraus zum gleichen Kalendertag wie die erste Zahlung fällig.
Fällt dieser Kalendertag in einem Monat weg, ist die Zahlung am letzten Kalendertag dieses Monats fällig.
Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder Dauerauftrag.
Ein SEPA-Lastschriftverfahren wird nur vereinbart, wenn der Kunde RS Web Solutions ein gesondertes SEPA-Lastschriftmandat erteilt.
8. Zahlungsverzug
Bei nicht fristgerechter Zahlung erhält der Kunde eine Zahlungserinnerung und eine Nachfrist von sieben Kalendertagen.
Erfolgt innerhalb dieser Nachfrist keine Zahlung, ist RS Web Solutions berechtigt, die Website bis zur vollständigen Begleichung aller fälligen Beträge vorübergehend zu deaktivieren.
Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt zwölf Monate und beginnt mit der öffentlichen Freischaltung der Website.
Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter.
Er kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
Kündigungen können in Textform erfolgen, beispielsweise per E-Mail an kontakt@cafeseiten.de.
10. Domain und Vertragsende
Die Domain wird, soweit technisch und rechtlich möglich, auf den Namen des Kunden registriert. Der Kunde bleibt Inhaber der Domain.
Nach Vertragsende entscheidet der Kunde, ob die Domain weitergeführt, zu einem anderen Anbieter übertragen oder gekündigt werden soll.
Die hierfür notwendigen Zugangsdaten oder ein Transfercode werden auf Anfrage bereitgestellt.
Die laufende Bereitstellung, das Hosting und die technische Betreuung der Website enden mit Vertragsende.
Eine Übertragung der Website auf einen anderen Anbieter oder die Erstellung einer Datenkopie ist nicht in der monatlichen Vergütung enthalten und kann gesondert bei RS Web Solutions beauftragt werden.
11. Verfügbarkeit, Backups und externe Dienste
RS Web Solutions bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Website.
Eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch insbesondere aufgrund technischer Wartungen, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen beim Hosting-Anbieter oder höherer Gewalt nicht garantiert werden.
Backups dienen der technischen Wiederherstellung.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Sicherungsdauer, einen bestimmten Wiederherstellungszeitpunkt oder die Wiederherstellung einzelner Inhalte besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich gesondert vereinbart wurde.
12. Haftung
Raj Semler, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung RS Web Solutions, haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
RS Web Solutions haftet nicht für Inhalte, Bilder, Texte, Rechtstexte oder sonstige Materialien, die vom Kunden bereitgestellt oder freigegeben wurden.
Ebenso wird keine Haftung für Störungen oder Ausfälle übernommen, die durch Drittanbieter, insbesondere Hosting-, Domain- oder E-Mail-Anbieter, verursacht werden, soweit RS Web Solutions diese nicht zu vertreten hat.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform.